AGB der Tanzschule Pelzer - Bad Soden
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1. Allgemeines
Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für Verträge, die zwischen der Tanzschule Pelzer GmbH & Co. KG (nachfolgend: TANZSCHULE) und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen werden.
Die AGB sind sowohl im Onlineauftritt der TANZSCHULE niedergelegt als auch durch Aushang in den Räumlichkeiten der TANZSCHULE einsehbar sowie den Verträgen in Papierform als Bestandteil beigefügt.
2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss
2.1. Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs muss der KUNDE diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) der TANZSCHULE akzeptieren. Mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars im Kursbuchungstool auf der Internetseite www.tanzschule-pelzer.com werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und als bindend anerkannt. Gleiches gilt im Rahmen der geschlossenen Verträge in Papierform, deren Bestandteil die AGB sind.
2.2. Bei der Anmeldung auf der Internetseite www.tanzschule-pelzer.com schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons 'zahlungspflichtigen Vertrag schließen' unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch die TANZSCHULE ist nicht erforderlich.
3. Vertragsgegenstand
3.1. Gegenstand des Vertrages zwischen der TANZSCHULE und dem KUNDEN ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule gemäß den Beschreibungen und dargelegten Inhalten des gebuchten Tanzkurses.
3.2. Der Vertrag kommt zustande mit: Tanzschule Pelzer GmbH & Co. KG, Zum Quellenpark 31, 65812 Bad Soden.
3.3. Die wesentlichen Inhalte, insbesondere Kursstundenzahl, Dauer einer Einheit eines Tanzkurses, Termine und evtl. weitere Inhalte eines Tanzkurses ergeben sich aus der inhaltlichen Beschreibung des gebuchten Tanzkurses auf www.tanzschule-pelzer.com sowie den Ankündigungen und Verlautbarungen der Tanzschule in weiteren Medien wie beispielsweise dem Werbeflyer.
3.4. Vertragssprache ist deutsch.
4. Tanzkurse
4.1. Kurse für Anfänger und Fortgeschrittene
Nach Anmeldung ist das Honorar zur 1. Unterrichtsstunde in voller Höhe zu entrichten.
Honorar-Rückzahlungen sind leider nicht möglich. Die Anmeldung ist nicht übertragbar.
4.2. Tanzclub
Die jeweilige Höhe des Mitgliedsbeitrages für den Tanzclub (unbefristeter Kurs) ist den jeweiligen Sparten im Onlineauftritt sowie den Werbeflyern zu entnehmen.
5. Kündigung
5.1. Die Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs kann per Brief, Fax oder E-Mail gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt jeweils 6 Wochen zum folgenden Quartalsende.
6. Ferien- und Feiertagsregelung
Während der hessischen Schulferien, an gesetzlichen Feiertagen, sowie an Brückentagen finden keine Tanzkurse statt. Die Vertragslaufzeiten für die befristeten Tanzkurse werden um die Dauer der Ferien verlängert. Betriebsferien der TANZSCHULE haben keinen Einfluss auf den Vertragsbeginn bzw. das Vertragsende.
7. Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden
7.1. Ein kostenfreier Widerruf von dem geschlossenen Vertrag ist gem. § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB nicht möglich.
7.2. Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht – außer bei Singlekursen – kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.
7.3. Sollte dem KUNDEN die Teilnahme an dem (befristeten) Tanzkurs oder einzelnen Stunden aus zwingenden gesundheitlichen Gründen nicht oder nicht bis zum Ende möglich sein, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der gezahlten Kursgebühr und/oder auf Teilnahme an anderen Kursen der TANZSCHULE. Dies gilt auch für andere Gründe, die in der Person des KUNDEN begründet sind, wie z.B. geschäftliche Verpflichtungen, Arbeits oder
Geschäftsreisen, Urlaub oder fehlende Kinderbetreuung.
7.4. Eine Rückzahlung für versäumte Stunden kann nicht erfolgen. Versäumte Stunden können nach Absprache, Möglichkeit und Angebotslage in Parallelkursen der gleichen Kursstufe nach- oder vorgeholt werden.
7.5. Bei Nichtteilnahme an einem unbefristeten Kurs (Tanzclub) durch Krankheit kann der Vertrag aber unter Vorlage eines ärztlichen Attestes – in Absprache mit der TANZSCHULE - zunächst für maximal 3 Monate ausgesetzt werden. Das Aussetzen eines Vertrages hat keinen Einfluss auf die Kündigungsfrist gem. Ziffer 5. Die ausgesetzte Zeit wird am Ende des Vertrages angehängt. Sollte eine weitere Teilnahme an dem gebuchten Tanzkurs nicht mehr möglich sein, kann unter Vorlage eines Attestes eine Gutschrift in Form eines Gutscheins für
den Kurs erstellt werden.
7.6. Der gebuchte Tanzkurs ist nicht auf dritte Personen übertragbar.
8. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden.
9. Zahlungsbedingungen
9.1. Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursprogramm, Onlineauftritt und Werbeflyer zu entnehmen, sind in Euro angegeben und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und GEMA.
9.2. Der KUNDE hat die Kursgebühr gemäß den von der TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten im Voraus zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
Banklastschrift SEPA
Barzahlung
9.3. Die vollständige Kursgebühr wird mit der Anmeldung fällig und ist am ersten Tag des Kurses zu entrichten. Sollte der Kursbeitrag bei Kursbeginn nicht oder nicht vollständig bezahlt sein, ist die TANZSCHULE berechtigt, den KUNDEN von der Teilnahme an dem Tanzkurs auszuschließen.
9.4. Bei der Anmeldung zu unbefristeten Tanzkursen gem. Ziffer 4.2 erfolgt die Abrechnung monatlich und ist jeweils zum 1. eines Monats fällig.
10. Haftung
10.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher
Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
10.2. Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen –
ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit der TANZSCHULE, ihrer Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE.
10.3. Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung
im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
11. Datenspeicherung und Datenschutz
Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite www.tanzschule-pelzer.com.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in 65812 Bad Soden (Hessen).
12.4. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.